SPD-Bundestagsfraktion · 6. Mai 2026 · Nr. 84/2026 · Recht und Verbraucherschutz · Bildung · Familie · Senioren · Pünktlich zum 20. Jubiläum des Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetzes (AGG) hat die Bundesregierung heute notwendige Änderungen des wichtigsten Gesetzes für den Diskriminierungsschutz vorgelegt. Das Gesetz setzt EU-Vorgaben um,…
SPD-Bundestagsfraktion · 6. Mai 2026 · Nr. 85/2026 · Forschung · Technologie · Raumfahrt und Der Haushaltsausschuss des Bundestages hat in seiner heutigen Sitzung weitere konkrete Projekte der High-Tech-Agenda entsperrt. Mit der Unterstützung von High-Tech-Regionen wird die regionale Innovationsförderung gestärkt. Die Nationale Kohorte für Längsschnittstudien…
Zur heute von der LAG der Wohlfahrtsverbände vorgestellten Kampagne „Demokratie in Aktion“ erklärt der Landesvorsitzende der SPD Schleswig-Holstein Ulf Kämpfer: „Es gibt keine starke Demokratie ohne einen starken Sozialstaat und […]
Ärger über Gebührenrückzahlungen in Wedel, Sorge um Anti-Mobbing-Programme und Gewaltprävention im Kreis Pinneberg, und Streit um den Kreisjugendring: Die Presseschau zeigt lokale Herausforderungen für Verwaltung und Zivilgesellschaft. Die SPD setzt sich dabei für Wohnungslosen-Hilfe und Mietpreisbremsen ein.
SPD-Bundestagsfraktion · 5. Mai 2026 · Nr. 81/2026 · Recht und Verbraucherschutz innen zu internationalen Themen recherchieren und berichten – nicht bei Lokalberichterstattung. Carmen Wegge,, rechtspolitische Sprecherin//: „Meinungsfreiheit und Pressefreiheit leben davon, dass kritische Recherchen ohne Angst vor finanzieller und persönlicher Einschüchterung möglich sind. Gerade…
