Presseschau vom 09.10.2026
Großprojekt in Quickborn mit 160 Wohnungen, Systemwechsel bei Schulbegleitern im Kreis Pinneberg und Friedensdebatte mit Ralf Stegner: Die Presseschau zeigt Entwicklungen mit lokaler und landespolitischer Relevanz.
Kita-Startchancen-Qualitätsentwicklungs-Gesetz: Kein Kind Zurücklassen
SPD-Bundestagsfraktion · 9. Oktober 2026 · Nr. 175/2026 · Bildung · Familie · Senioren · Frauen und Jugend Mit der heutigen ersten Lesung des Kita-Startchancen-Qualitätsentwicklungs-Gesetzes setzen wir ein starkes Signal für mehr Bildungsgerechtigkeit. Nach dem Gute-Kita-Gesetz von 2019 und dem Kita-Qualitätsgesetz von 2023 investieren wir…
Kinder- Und Jugendhilfe Modernisieren, Ohne Kinder Zurückzulassen — */Truels Reichardt/*/, Zuständiger Berichterstatter:/ *Am Donnerstag Stand Die Erste Lesung Der Strukturreform In Der Kinder- Und Jugendhilfe Auf Der Tagesordnung Des Bundestags. Die Kinder- Und Jugendhilfe Muss Moderner, Präventiver, Inklusiver Und Stärker An Den Lebensrealitäten Von Familien Ausgerichtet Werden. Der Gesetzentwurf Der Bundesregierung Enthält Dafür Wichtige Ansätze. Gleichzeitig Gibt Es Zentrale Punkte, An Denen Nachgebessert Werden Muss. Entscheidend Ist Nicht Die Strukturreform An Sich, Sondern Die Frage, Ob Kinder, Jugendliche Und Familien Am Ende Tatsächlich Bessere Unterstützung Erhalten.* „Besonders Kritisch Bewertet Die Spd-Bundestagsfraktion Den Vorgesehenen Vorrang Von Infrastruktur- Und Regelangeboten Gegenüber Individuellen Hilfen Zur Erziehung. Familienzentren, Beratung Und Sozialräumliche Angebote Sind Wichtig Und Können Dazu Beitragen, Probleme Frühzeitig Zu Verhindern. Sie Dürfen Jedoch Nicht Als Sparmodell Missverstanden Werden. Mit Sorge Sehen Wir, Dass Die Im Kinder- Und Jugendstärkungsgesetz Angelegte Inklusive Gesamtzuständigkeit Der Kinder- Und Jugendhilfe Nicht Weiterverfolgt Wird. Eine Solche Lösung Wäre Einfacher, Wirksamer Und Bürokratieärmer. Deshalb Bleibt Die Gemeinsame Zuständigkeit Für Alle Kinder Und Jugendlichen Unter Dem Dach Der Kinder- Und Jugendhilfe Für Uns Ein Wichtiges Politisches Ziel. Wir Wollen Uns Erfolgreiche Zusammenarbeitsstrukturen In Einzelnen Kommunen Zum Vorbild Nehmen. Es Gibt Gute Beispiele Für Funktionierende Sozialraumorientierte Ansätze, Bei Denen Familien Früh Unterstützt Und Dadurch Aufwändige Individuelle Hilfen Vermieden Werden. Die Spd-Bundestagsfraktion Setzt Sich Für Eine Kinder- Und Jugendhilfe Ein, Die Mehr Teilhabe Ermöglicht, Familien Stärkt, Kinder Besser Schützt, Allen Jungen Menschen Gerecht Wird Und Niemanden Zurücklässt.“
SPD-Bundestagsfraktion · 9. Oktober 2026 · Nr. 173/2026 · Bildung · Familie · Senioren · Frauen und Jugend Am Donnerstag stand die erste Lesung der Strukturreform in der Kinder- und Jugendhilfe auf der Tagesordnung des Bundestags. Die Kinder- und Jugendhilfe muss moderner, präventiver, inklusiver und…
Umfassende Modernisierung Des Produkthaftungsrechts: Koalition Setzt Serie Von Verbesserungen Im Verbraucherschutz Fort
SPD-Bundestagsfraktion · 9. Oktober 2026 · Nr. 174/2026 · Recht und Verbraucherschutz Der Deutsche Bundestag hat diese Woche das Gesetz zur Modernisierung des Produkthaftungsrechts beschlossen, mit dem wir die Produkthaftungsregeln an die Digitalisierung, Globalisierung und Kreislaufwirtschaft anpassen. Die SPD-Fraktion hat erreicht, dass Marktüberwachungsbehörden relevante Informationen…
Wir Gedenken Der Opfer Vom 7. Oktober
SPD-Bundestagsfraktion · 7. Oktober 2026 · Nr. 171/2026 · Kultur und Medien Heute gedenken wir der zahlreichen Opfer und ihrer Angehörigen des Terrorangriffs der Hamas vor drei Jahren. Und wir denken an die Jüdinnen und Juden in Deutschland, die sich große Sorgen um ihre Sicherheit…