Presseschau vom 22.06.2026
Schulbegleitung wird reformiert, Touré führt die Grünen an, eine umstrittene Grundsteuer-Erhöhung spaltet den Kreis, und die Bahn-Pläne fordern Druck von Politikern ein. Viel los in der Region!
Schulbegleitung wird reformiert, Touré führt die Grünen an, eine umstrittene Grundsteuer-Erhöhung spaltet den Kreis, und die Bahn-Pläne fordern Druck von Politikern ein. Viel los in der Region!
SPD-Bundestagsfraktion · 22. Juni 2026 · Nr. 108/2026 · Haushalt · Finanzen Kommunen am Limit: Das Sondervermögen allein reicht nicht. Gefordert sind strukturelle Reformen, weniger Bürokratie und faire Steuerpolitik, damit starke Kommunen gute Leistungen vor Ort sichern können. Wiebke Esdar,, stellvertretende Fraktionsvorsitzende//: „*Kommunen am Limit:…
SPD-Bundestagsfraktion · 20. Juni 2026 · Nr. 107/2026 · Menschenrechte und humanitäre Hilfe Am 20. Juni, dem Weltflüchtlingstag der Vereinten Nationen, wird daran erinnert, dass Millionen Menschen gezwungenermaßen ihre Heimat verlassen mussten. Hinter den Zahlen stehen persönliche Geschichten und individuelle Schicksale. Gabriela Heinrich, menschenrechtspolitische Sprecherin//:…
TOP 50: Sicherstellung der Fährverbindung Missunde durch strategische Neuaus-richtung (Drs. 20/4521) Eine moderne, solarbetriebene Fähre für 2,5 Millionen Euro als Ersatz für die gealterte „Missunde II“ Klang super – […]
TOP 44+61: Gemeinsame Beratung a) Verdeckte Benachteiligungen im Planstellenzuweisungsverfahren beseitigen b) Planstellenzuweisungsverfahren (PZV) (Drs. 20/4510) Mein großer Sohn ist stolzer Teil der Walklasse. Da war man schon irgendwie besonders […]