SPD-Bundestagsfraktion · 19. Juli 2026 · Nr. 131/2026 · Wirtschaft und Energie Mit den in die Verbändeanhörung gegangen Gesetzen gilt es ein Ausbauziel von mindestens 80 Prozent Anteil Erneuerbare Energien am Stromverbrauch bis 2030 verlässlich und planbar zu erreichen. So haben wir es im Koalitionsvertrag…
Der Bahnhof Tornesch ist ab sofort ein polizeilicher Kontrollbereich. Die Polizei darf dort ohne Anfangsverdacht Personen kontrollieren und durchsuchen. Grund sind überdurchschnittlich viele Diebstähle und Gewaltdelikte seit Anfang 2025. Die Maßnahme gilt zunächst bis 15. Oktober und soll das Sicher
Falsche Schlangen, echte Bahnprobleme: Die Presseschau zeigt, wie KI-Fakes für Verwirrung sorgen, während echte Probleme warten. Der Kreis Pinneberg kämpft mit unterfinanzierten Kliniken, überlasteten Verwaltungen und zu langsamen Bahnausbauplänen.
SPD-Bundestagsfraktion · 17. Juli 2026 · Nr. 130/2026 · Kultur und Medien · Wirtschaft und Energie Mehr Zusammenarbeit und vor allem mehr Vielfalt: Die 12. Novelle des Gesetzes gegen Wettbewerbsbeschränkungen schafft völlig neue Möglichkeiten für Medienanbieter, ohne dabei die redaktionelle Unabhängigkeit zu gefährden. → Vollständige…
SPD-Mitgliederrunde diskutierte mit Ralf Stegner zum Reformpaket Die SPD hat viele Botschafterinnen und Botschafter. Das bewies jetzt die Informations- und Diskussionsrunde zum Reformpaket der schwarz-roten Koalition, zu der der Bundestagsabgeordnete […]
