Presseschau vom 11.07.2026
Schulstreit in Tornesch, Wahlkreisreform und Wachstumsprobleme in Pinneberg – die Presseschau fasst die wichtigsten Entwicklungen der Woche zusammen.
Die Landesregierung plant groß, liefert aber zu wenig
Zur heutigen Vorstellung des landesweiten Nahverkehrsplans erklärt der Landesvorsitzende und Spitzenkandidat der SPD zur nächsten Landtagswahl, Ulf Kämpfer: “Der neue Landesnahverkehrsplan ist erkennbar mit der heißen Nadel gestrickt. Bei der […]
Presseschau vom 10.07.2026
Finanzcrash der Kommunen, Photovoltaik-Zoff in Barmstedt und A7-Schäden in Quickborn: Die Presseschau zeigt Herausforderungen im Kreis Pinneberg. SPD-Chef Kämpfer fordert drastische Maßnahmen.
Die Eigentliche Reformarbeit Beginnt Jetzt
SPD-Bundestagsfraktion · 10. Juli 2026 · Nr. 123/2026 · Gesundheit Der Bundestag hat am Freitag das GKV-Beitragssatzstabilisierungsgesetz beschlossen. Angesichts der angespannten Finanzlage war entschlossenes Handeln notwendig. Unser Ziel war dabei klar: die Beitragssätze zu stabilisieren, Versicherte und Arbeitgeber vor weiteren Belastungen zu schützen und gleichzeitig…
Reform Der Notfallversorgung: Hilfe Gezielt Steuern
SPD-Bundestagsfraktion · 10. Juli 2026 · Nr. 124/2026 · Gesundheit Am späten Donnerstag hat der Deutsche Bundestag den Gesetzentwurf für eine grundlegende Reform der Notfallversorgung beraten. Damit schaffen wir eine bessere Orientierung für Patientinnen und Patienten und entlasten zugleich die Notaufnahmen. Tanja Machalet,, zuständige Berichterstatterin:…