Zu den aktuellen Plänen von Bundesgesundheitsministerin Nina Warken für eine Pflegereform erklärt die pflegepolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, Birte Pauls: „Die Pflege braucht eine verlässliche Reform statt Sparpolitik auf dem Rücken […]
Kämpfer zum Verfassungsschutzbericht: “Rechtsradikalen und Demokratieverächtern muss Einhalt geboten werden.” – Einstufung der AfD in Schleswig-Holstein muss dringend geklärt werden Zum Verfassungsschutzbericht 2025 für Schleswig-Holstein erklärt der Landesvorsitzende der SPD […]
Zur heute im Wirtschaftsausschuss stattgefundenen Debatte zur Situation um die Missunde III erklärt die Abgeordnete der SPD-Fraktion Birte Pauls: „Die Landesregierung setzt weiterhin alles auf die erneute Ertüchtigung der Missunde […]
Zur heute von der Landesregierung vorgestellten Drug-Checking-Verordnung erklärt die gesundheitspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Birte Pauls: „Es ist gut, dass Schleswig-Holstein nun endlich die rechtlichen Voraussetzungen für Drug-Checking schafft. Dieser Schritt […]
Zum Ausgang des Hamburger Referendums über die Austragung der Olympischen Spiele erklärt der Landesvorsitzende der SPD Schleswig-Holstein Ulf Kämpfer: „Hamburg und Schleswig-Holstein wären als eng verbundene Nachbarn ideale Partner für […]
