Kommunale Finanzkrisen, neue Windkraft-Verzögerungen und erfolgreiche Vertragsverhandlungen: Die Presseschau zeigt die vielfältigen Herausforderungen und Erfolge im Kreis Pinneberg. Außerdem: SPD-Politiker engagieren sich gegen Diskriminierung und für Klimaschutz.
SPD-Bundestagsfraktion · 7. Mai 2026 · Nr. 86/2026 · Kultur und Medien Zur heutigen Debatte „Meinungsvielfalt und Bürgerbeteiligung – Lokalmedien als unverzichtbarer Baustein unserer Demokratie“: Starke Lokalmedien sichern Meinungsvielfalt, Transparenz und demokratische Teilhabe vor Ort. Vor allem in Zeiten steigender Desinformation ist der unabhängige Journalismus…
TOP 36: Fortführung der Förderung von kleinen Solaranlagen (Drs. 20/4376) Was Bundeswirtschaftsministerin Katherina Reiche mit ihrem Referentenentwurf zur Förderung von Solar-Dachanlagen vorlegt, ist kein technisches Detail im Förderdschungel. Es ist […]
SPD-Bundestagsfraktion · 6. Mai 2026 · Nr. 85/2026 · Forschung · Technologie · Raumfahrt und Der Haushaltsausschuss des Bundestages hat in seiner heutigen Sitzung weitere konkrete Projekte der High-Tech-Agenda entsperrt. Mit der Unterstützung von High-Tech-Regionen wird die regionale Innovationsförderung gestärkt. Die Nationale Kohorte für Längsschnittstudien…
SPD-Bundestagsfraktion · 6. Mai 2026 · Nr. 84/2026 · Recht und Verbraucherschutz · Bildung · Familie · Senioren · Pünktlich zum 20. Jubiläum des Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetzes (AGG) hat die Bundesregierung heute notwendige Änderungen des wichtigsten Gesetzes für den Diskriminierungsschutz vorgelegt. Das Gesetz setzt EU-Vorgaben um,…
