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Pressemeldungen der SPD Bundestagsfraktion

Alphaville-Ausladung Sendet Falsches Signal Für Kunst- Und Meinungsfreiheit

SPD-Bundestagsfraktion · 3. September 2026 · Nr. 144/2026 · Kultur und Medien Die Ausladung der Band Alphaville vom Glücksgefühle-Festival ist ein bedenkliches Signal. Wer Künstler:innen faktisch dafür sanktioniert, dass sie sich für Demokratie, Toleranz und gegen Rechtsextremismus einsetzen, verkennt die Bedeutung von Kunst- und Meinungsfreiheit… 

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Ronald Rauhe Wird Neuer Staatsminister Für Sport Und Ehrenamt

SPD-Bundestagsfraktion · 3. September 2026 · Nr. 145/2026 · Sport und Ehrenamt Wir gratulieren Ronald Rauhe herzlich zu seiner Ernennung zum Staatsminister für Sport und Ehrenamt. Damit hat das Warten auf die Nachbesetzung von Christiane Schenderlein endlich ein Ende. Als zweifacher Olympiasieger bringt Rauhe umfangreiche… 

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Gute Startchancen Für Jedes Kind – Starke Kitas, Starke Familien – */Jasmina Hostert, /*/Familienpolitische Sprecherin//:/ *Heute Hat Das Kabinett Den Entwurf Für Ein Kita-Startchancen- Und -Qualitätsentwicklungsgesetz Beschlossen. Das Gesetz Soll Bundesweite Qualitätsstandards Für Kindertagesbetreuung Einführen Und Die Entwicklungs- Und Bildungschancen Von Kindern Verbessern. Der Bund Will Die Länder Dafür Von 2027 Bis 2034 Mit Rund 9,25 Mrd. Euro Unterstützen.* „Mit Dem Beschluss Des Kita-Startchancen- Und Qualitätsentwicklungsgesetzes Stellt Die Bundesregierung Die Weichen Für Mehr Bildungsgerechtigkeit Und Bessere Qualität In Der Kindertagesbetreuung. Der Gesetzentwurf Leistet Einen Großen Beitrag Dazu, Dass Gute Startchancen Nicht Vom Wohnort Oder Vom Elternhaus Abhängen. Das Gesetz Wird Die Qualität Der Frühkindlichen Bildung Weiter Stärken, Kinder Gezielt Fördern Und Kitas In Herausfordernden Sozialen Lagen Besonders Unterstützen. Für Die Spd Ist Frühkindliche Bildung Schon Immer Eine Der Wichtigsten Investitionen In Bildungserfolg, Gesellschaftliche Teilhabe Und Gesellschaftlichen Zusammenhalt. Wir Haben Das Startchancenprogramm Für Schulen Auf Den Weg Gebracht, Die Erweiterung Auf Kitas Ist Nun Ein Meilenstein, Um Bildungschancen Möglichst Früh Zu Bieten. Was Wir Brauchen, Ist Eine Verlässliche Finanzierung, Ausreichend Personal Und Fachberatung, Weniger Bürokratie Sowie Die Sicherung Eines Ganzheitlichen Bildungsverständnisses. Zur Qualitätsentwicklung Gehört Beispielsweise, Dass Künftig Überall In Deutschland Der Sprach- Und Entwicklungsstand Von Kindern Systematisch Erhoben Und Kinder Mit Förderbedarf Gezielt Unterstützt Werden. Wir Werden Uns Dafür Einsetzen, Dass Kitas Die Notwendigen Ressourcen Für Personal Und Betrieb Auch Tatsächlich Erhalten. Zugleich Enthält Der Gesetzentwurf Bei Der Sprachförderung Sehr Detaillierte Vorgaben, Etwa Zu Planungs-, Dokumentations- Und Förderzeiten. Aus Unserer Sicht Braucht Es Hier Mehr Vertrauen In Die Fachpraxis. Unser Ziel Ist Weniger Bürokratie, Nicht Mehr. Deshalb Wollen Wir Den Gesetzentwurf Im Parlamentarischen Verfahren Gezielt Weiter Verbessern. Unser Ziel Ist Ein Kita-Startchancen- Und Qualitätsentwicklungsgesetz, Das In Der Praxis Funktioniert Und Dauerhaft Wirkt: Für Starke Kitas, Starke Familien Und Die Besten Chancen Für Jedes Kind.“

SPD-Bundestagsfraktion · 2. September 2026 · Nr. 143/2026 · Bildung · Familie · Senioren · Frauen und Jugend Heute hat das Kabinett den Entwurf für ein KiTa-Startchancen- und -Qualitätsentwicklungsgesetz beschlossen. Das Gesetz soll bundesweite Qualitätsstandards für Kindertagesbetreuung einführen und die Entwicklungs- und Bildungschancen von Kindern… 

Mehr lesen »Gute Startchancen Für Jedes Kind – Starke Kitas, Starke Familien – */Jasmina Hostert, /*/Familienpolitische Sprecherin//:/ *Heute Hat Das Kabinett Den Entwurf Für Ein Kita-Startchancen- Und -Qualitätsentwicklungsgesetz Beschlossen. Das Gesetz Soll Bundesweite Qualitätsstandards Für Kindertagesbetreuung Einführen Und Die Entwicklungs- Und Bildungschancen Von Kindern Verbessern. Der Bund Will Die Länder Dafür Von 2027 Bis 2034 Mit Rund 9,25 Mrd. Euro Unterstützen.* „Mit Dem Beschluss Des Kita-Startchancen- Und Qualitätsentwicklungsgesetzes Stellt Die Bundesregierung Die Weichen Für Mehr Bildungsgerechtigkeit Und Bessere Qualität In Der Kindertagesbetreuung. Der Gesetzentwurf Leistet Einen Großen Beitrag Dazu, Dass Gute Startchancen Nicht Vom Wohnort Oder Vom Elternhaus Abhängen. Das Gesetz Wird Die Qualität Der Frühkindlichen Bildung Weiter Stärken, Kinder Gezielt Fördern Und Kitas In Herausfordernden Sozialen Lagen Besonders Unterstützen. Für Die Spd Ist Frühkindliche Bildung Schon Immer Eine Der Wichtigsten Investitionen In Bildungserfolg, Gesellschaftliche Teilhabe Und Gesellschaftlichen Zusammenhalt. Wir Haben Das Startchancenprogramm Für Schulen Auf Den Weg Gebracht, Die Erweiterung Auf Kitas Ist Nun Ein Meilenstein, Um Bildungschancen Möglichst Früh Zu Bieten. Was Wir Brauchen, Ist Eine Verlässliche Finanzierung, Ausreichend Personal Und Fachberatung, Weniger Bürokratie Sowie Die Sicherung Eines Ganzheitlichen Bildungsverständnisses. Zur Qualitätsentwicklung Gehört Beispielsweise, Dass Künftig Überall In Deutschland Der Sprach- Und Entwicklungsstand Von Kindern Systematisch Erhoben Und Kinder Mit Förderbedarf Gezielt Unterstützt Werden. Wir Werden Uns Dafür Einsetzen, Dass Kitas Die Notwendigen Ressourcen Für Personal Und Betrieb Auch Tatsächlich Erhalten. Zugleich Enthält Der Gesetzentwurf Bei Der Sprachförderung Sehr Detaillierte Vorgaben, Etwa Zu Planungs-, Dokumentations- Und Förderzeiten. Aus Unserer Sicht Braucht Es Hier Mehr Vertrauen In Die Fachpraxis. Unser Ziel Ist Weniger Bürokratie, Nicht Mehr. Deshalb Wollen Wir Den Gesetzentwurf Im Parlamentarischen Verfahren Gezielt Weiter Verbessern. Unser Ziel Ist Ein Kita-Startchancen- Und Qualitätsentwicklungsgesetz, Das In Der Praxis Funktioniert Und Dauerhaft Wirkt: Für Starke Kitas, Starke Familien Und Die Besten Chancen Für Jedes Kind.“

Mahnende Worte Reichen Nicht Mehr – Bundesregierung Muss Handeln — */Siemtje Möller, /*/Stellvertretende Fraktionsvorsitzende:/ *Mit Der Eröffnung Des Ausschreibungsverfahrens Für Das E1-Siedlungsprojekt Setzt Die Israelische Regierung Ihre Pläne Zum Ausbau Der Illegalen Siedlungen Im Besetzten Westjordanland Weiter In Die Tat Um. Das Gebiet Zwischen Ost-Jerusalem Und Maale Adumim Gilt Als Eine Schlüsselfläche Für Die Territoriale Zukunft Eines Palästinensischen Staates. Eine Bebauung Würde Das Westjordanland Weiter Aufspalten Und Damit Die Voraussetzungen Für Einen Zusammenhängenden Palästinensischen Staat Und Eine Zweistaatenlösung Faktisch Unmöglich Machen.* „Meine Gerade Erfolgte Reise Nach Israel Und In Die Palästinensischen Gebiete Hat Mir Erneut Gezeigt, Wie Dringend Eine Politische Perspektive Für Israelis Und Palästinenser Gebraucht Wird. Umso Besorgniserregender Ist Die Entscheidung Der Israelischen Regierung, Die Ausschreibung Für Das E1-Siedlungsprojekt Zu Eröffnen. Damit Drohen Fakten Geschaffen Zu Werden, Die Eine Zweistaatenlösung Quasi Unmöglich Machen. Eine Bebauung Des Gebiets Würde Die Territoriale Verbindung Eines Künftigen Palästinensischen Staates Erheblich Beschädigen. Die Bundesregierung Muss Der Israelischen Regierung Unmissverständlich Klarmachen, Dass Die E1-Pläne Zurückgenommen Werden Und Auch Die Sonstigen Illegalen Siedlungsaktivitäten Unterbunden Werden Müssen. Dafür Sollte Sie Eine Klare Frist Setzen. Bleiben Konkrete Schritte Aus, Darf Deutschland Weiteren Europäischen Maßnahmen Nicht Länger Im Weg Stehen. Dazu Gehören Gezielte Sanktionen Gegen Rechtsextreme Minister Wie Itamar Ben-Gvir Und Bezalel Smotrich Sowie Gegebenenfalls Handelssanktionen Gegen Produkte Aus Illegalen Israelischen Siedlungen. Die Bundesregierung Muss Sich Endlich Bewegen. Mahnende Worte Allein Reichen Angesichts Der Entwicklungen Im Westjordanland Nicht Mehr Aus. Israelis Und Palästinenser Haben Gleichermaßen Ein Recht Auf Sicherheit, Selbstbestimmung Und Einen Eigenen Staat.“

SPD-Bundestagsfraktion · 21. August 2026 · Nr. 142/2026 · Außenpolitik Mit der Eröffnung des Ausschreibungsverfahrens für das E1-Siedlungsprojekt setzt die israelische Regierung ihre Pläne zum Ausbau der illegalen Siedlungen im besetzten Westjordanland weiter in die Tat um. Das Gebiet zwischen Ost-Jerusalem und Maale Adumim gilt… 

Mehr lesen »Mahnende Worte Reichen Nicht Mehr – Bundesregierung Muss Handeln — */Siemtje Möller, /*/Stellvertretende Fraktionsvorsitzende:/ *Mit Der Eröffnung Des Ausschreibungsverfahrens Für Das E1-Siedlungsprojekt Setzt Die Israelische Regierung Ihre Pläne Zum Ausbau Der Illegalen Siedlungen Im Besetzten Westjordanland Weiter In Die Tat Um. Das Gebiet Zwischen Ost-Jerusalem Und Maale Adumim Gilt Als Eine Schlüsselfläche Für Die Territoriale Zukunft Eines Palästinensischen Staates. Eine Bebauung Würde Das Westjordanland Weiter Aufspalten Und Damit Die Voraussetzungen Für Einen Zusammenhängenden Palästinensischen Staat Und Eine Zweistaatenlösung Faktisch Unmöglich Machen.* „Meine Gerade Erfolgte Reise Nach Israel Und In Die Palästinensischen Gebiete Hat Mir Erneut Gezeigt, Wie Dringend Eine Politische Perspektive Für Israelis Und Palästinenser Gebraucht Wird. Umso Besorgniserregender Ist Die Entscheidung Der Israelischen Regierung, Die Ausschreibung Für Das E1-Siedlungsprojekt Zu Eröffnen. Damit Drohen Fakten Geschaffen Zu Werden, Die Eine Zweistaatenlösung Quasi Unmöglich Machen. Eine Bebauung Des Gebiets Würde Die Territoriale Verbindung Eines Künftigen Palästinensischen Staates Erheblich Beschädigen. Die Bundesregierung Muss Der Israelischen Regierung Unmissverständlich Klarmachen, Dass Die E1-Pläne Zurückgenommen Werden Und Auch Die Sonstigen Illegalen Siedlungsaktivitäten Unterbunden Werden Müssen. Dafür Sollte Sie Eine Klare Frist Setzen. Bleiben Konkrete Schritte Aus, Darf Deutschland Weiteren Europäischen Maßnahmen Nicht Länger Im Weg Stehen. Dazu Gehören Gezielte Sanktionen Gegen Rechtsextreme Minister Wie Itamar Ben-Gvir Und Bezalel Smotrich Sowie Gegebenenfalls Handelssanktionen Gegen Produkte Aus Illegalen Israelischen Siedlungen. Die Bundesregierung Muss Sich Endlich Bewegen. Mahnende Worte Allein Reichen Angesichts Der Entwicklungen Im Westjordanland Nicht Mehr Aus. Israelis Und Palästinenser Haben Gleichermaßen Ein Recht Auf Sicherheit, Selbstbestimmung Und Einen Eigenen Staat.“