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Pressemeldungen der SPD Bundestagsfraktion

Opfer Häuslicher Gewalt Im Strafverfahren Nicht Allein Lassen

SPD-Bundestagsfraktion · 16. Oktober 2026 · Nr. 183/2026 · Recht und Verbraucherschutz Der Bundestag hat heute den Gesetzentwurf zur Stärkung der Rechte von Verletzten insbesondere schwerer Gewalt- und Sexualstraftaten auf psychosoziale Prozessbegleitung verabschiedet. Opfer gravierender häuslicher Gewalt erhalten erstmals einen Anspruch auf kostenfreie psychosoziale Prozessbegleitung… 

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Welttag Am 17. Oktober: Immaterielles Kulturerbe Schafft Identität – */Franziska Kersten, /*/Zuständige Berichterstatterin:/ *Am 17. Oktober 2026 Wird Zum Dritten Mal Der Welttag Des Immateriellen Kulturerbes Gefeiert. Der Tag Soll Auf Lebendige Traditionen, Bräuche, Handwerkstechniken, Tanz, Musik, Feste Und Wissensformen Aufmerksam Machen. Deutschland Ist Dem Unesco-Übereinkommen Zur Erhaltung Des Immateriellen Kulturerbes 2013 Beigetreten.* „Deutschland Hat Ein Reiches Kulturelles Erbe. Vieles Davon Sehen Wir Nicht Nur Als Materielle Orte In Unserem Land, Sondern Es Wird Gelebt. Über 170 Einträge Gibt Es Im Bundesweiten Verzeichnis Des Immateriellen Kulturerbes: Von Handwerken Wie Der Traditionellen Küstenfischerei Oder Dem Gold- Und Silberschmiedehandwerk Über Kulturformen Wie Fastnachtsriten Oder Der Bolzplatzkultur Bis Hin Zu Sprachlichem Kulturerbe Wie Besonderen Dialekten Oder Dem Singen Des Steigerliedes. Diese Vielfalt Des Lebendigen Kulturerbes – In Deutschland Und Weltweit – Gilt Es Zu Erhalten, Zu Pflegen Und Zu Fördern. Das Kann Nur Gemeinsam Mit Dem Engagement Seiner Trägergemeinschaften Gelingen. Sie Geben Ihr Wissen Und Können Von Generation Zu Generation Weiter. Besonders Deutlich Wird Dies Beispielsweise Im Bereich Der Industriekultur. Neben Ehemaligen Fabriken Oder Bergwerken Sind Es Auch Immer Die Menschen, Die Praktiken Des Industriezeitalters Für Die Gegenwart Erhalten. So Kann Identität Für Ganze Regionen Gestiftet Werden. Ein Weiterer Ort, Der Materielles Und Immaterielles Kulturerbe Verbindet, Ist Das Grüne Band. Materielle Orte Wie Die Naturschutzgebiete Oder Das Grenzdenkmal Hötensleben Verbinden Sich Mit Der Erinnerung An Unsere Geteilte Geschichte. Dieses Kulturelle Erbe Gilt Es Zu Schützen. Wir Wünschen Dem Grünen Band Viel Erfolg Bei Seiner Bewerbung Als Unesco-Natur- Und Kulturerbe.“

SPD-Bundestagsfraktion · 16. Oktober 2026 · Nr. 184/2026 · Kultur und Medien Am 17. Oktober 2026 wird zum dritten Mal der Welttag des immateriellen Kulturerbes gefeiert. Der Tag soll auf lebendige Traditionen, Bräuche, Handwerkstechniken, Tanz, Musik, Feste und Wissensformen aufmerksam machen. Deutschland ist dem UNESCO-Übereinkommen… 

Mehr lesen »Welttag Am 17. Oktober: Immaterielles Kulturerbe Schafft Identität – */Franziska Kersten, /*/Zuständige Berichterstatterin:/ *Am 17. Oktober 2026 Wird Zum Dritten Mal Der Welttag Des Immateriellen Kulturerbes Gefeiert. Der Tag Soll Auf Lebendige Traditionen, Bräuche, Handwerkstechniken, Tanz, Musik, Feste Und Wissensformen Aufmerksam Machen. Deutschland Ist Dem Unesco-Übereinkommen Zur Erhaltung Des Immateriellen Kulturerbes 2013 Beigetreten.* „Deutschland Hat Ein Reiches Kulturelles Erbe. Vieles Davon Sehen Wir Nicht Nur Als Materielle Orte In Unserem Land, Sondern Es Wird Gelebt. Über 170 Einträge Gibt Es Im Bundesweiten Verzeichnis Des Immateriellen Kulturerbes: Von Handwerken Wie Der Traditionellen Küstenfischerei Oder Dem Gold- Und Silberschmiedehandwerk Über Kulturformen Wie Fastnachtsriten Oder Der Bolzplatzkultur Bis Hin Zu Sprachlichem Kulturerbe Wie Besonderen Dialekten Oder Dem Singen Des Steigerliedes. Diese Vielfalt Des Lebendigen Kulturerbes – In Deutschland Und Weltweit – Gilt Es Zu Erhalten, Zu Pflegen Und Zu Fördern. Das Kann Nur Gemeinsam Mit Dem Engagement Seiner Trägergemeinschaften Gelingen. Sie Geben Ihr Wissen Und Können Von Generation Zu Generation Weiter. Besonders Deutlich Wird Dies Beispielsweise Im Bereich Der Industriekultur. Neben Ehemaligen Fabriken Oder Bergwerken Sind Es Auch Immer Die Menschen, Die Praktiken Des Industriezeitalters Für Die Gegenwart Erhalten. So Kann Identität Für Ganze Regionen Gestiftet Werden. Ein Weiterer Ort, Der Materielles Und Immaterielles Kulturerbe Verbindet, Ist Das Grüne Band. Materielle Orte Wie Die Naturschutzgebiete Oder Das Grenzdenkmal Hötensleben Verbinden Sich Mit Der Erinnerung An Unsere Geteilte Geschichte. Dieses Kulturelle Erbe Gilt Es Zu Schützen. Wir Wünschen Dem Grünen Band Viel Erfolg Bei Seiner Bewerbung Als Unesco-Natur- Und Kulturerbe.“

Investitionen Stärken, Filmstandort Sichern

SPD-Bundestagsfraktion · 16. Oktober 2026 · Nr. 185/2026 · Kultur und Medien Mit der Investitionsverpflichtung stärken wir die deutsche und europäische Filmwirtschaft und schaffen mehr Planungssicherheit für den Produktionsstandort. Die Anhörung hat wichtige Hinweise für die weiteren parlamentarischen Beratungen geliefert. Martin Rabanus,, kultur- und medienpolitischer… 

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Notarielle Online-Verfahren Ausgeweitet: Koalition Setzt Digitalisierung Der Rechtspflege Fort

SPD-Bundestagsfraktion · 16. Oktober 2026 · Nr. 186/2026 · Recht und Verbraucherschutz Der Deutsche Bundestag hat das Gesetz zur Ausweitung der notariellen Online-Verfahren im Gesellschafts- und Registerrecht beschlossen. Damit treiben wir die Digitalisierung der Rechtspflege weiter voran. Carmen Wegge,, rechts- und verbraucherpolitische Sprecherin: „Wir erleichtern… 

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