Meldungen

Barmstedt

SPD Barmstedt belebt den Stammtisch „Bier und Frikadelle“ wieder

10. Oktober 2026

Der SPD-Ortsverein Barmstedt lädt am 28. Oktober 2026 zum ersten Stammtisch ein. Bei freier Diskussion ohne Tagesordnung geht es um Kommunalpolitik, die SPD, die Demokratie…
Bundestagsfraktion

K.-O.-Tropfen: Spd-Fraktion Stärkt Den Strafrechtlichen Schutz Vor Narkotisierenden Substanzen

23. September 2026

SPD-Bundestagsfraktion · 23. September 2026 · Nr. 159/2026 · Recht und Verbraucherschutz Heute findet im Deutschen Bundestag die 1. Lesung des Gesetzentwurfs zur Änderung des…
KV Pinneberg

Beschlüsse des SPD-Kreisparteitags – Teil 4: Klima und Energie

23. September 2026

Klimaschutz und Energiewende voranbringen, Wärmewende im Kreis Pinneberg bezahlbar und zukunftssicher aufstellen Der Landtagskandidat Jannik Thiel hat dieses Kapitel eingebracht. Einführung eines verbindlichen CO₂-Budgets Um…
Presseschau

Presseschau vom 22.09.2026

22. September 2026

Wedel: Tiefgarage bleibt gesperrt – Sanierungskonzept kommt im Oktober. Elmshorn: SPD kritisiert massive Gebührenerhöhungen bei Straßenreinigung. Quickborn feiert modernste Polizeiwache Schleswig-Holsteins.
Bundestagsfraktion

Neue Mitglieder, Bessere Regeln: Eu Jetzt Ausgewogen Transformieren – */Markus Töns, /*/Europapolitischer Sprecher:/ *In Brüssel Haben Die Arbeiten Am Beitrittsvertrag Für Montenegro Begonnen. Das Ist Eine Gute Nachricht. Die Letzten Jahre Haben Aber Gezeigt, Dass Die Eu Ihre Handlungsfähigkeit Drastisch Verbessern Und Rechtsstaatlichkeit Besser Schützen Muss. Wir Fordern Deshalb Einen Beitrittsvertrag Innovativer Art, Der Die Aufnahme Montenegros Mit Grundlegenden Reformen Verbindet.* „In Unserem Positionspapier [1] Schlagen Wir Drei Zentrale Reformen Für Eine Größere Und Handlungsfähigere Eu Vor. Neue Mitgliedstaaten Sollen Kein Vetorecht Mehr Erhalten Und Sich Stärkeren Regeln Für Demokratie Und Rechtsstaatlichkeit Unterwerfen, Indem Für Beitretende Das Art. 7-Verfahren Verschärft Wird. Diese Reformen Sollen Spätestens Nach Zehn Jahren Für Alle Mitgliedstaaten Gelten. Wenn Dann Alle Beschlüsse Grundsätzlich Mit Qualifizierter Mehrheit Statt Durch Einstimmigkeit Getroffen Werden, Gilt Zudem Eine Neue Abstimmungsregel. Kleine Und Mittlere Mitgliedstaaten Erhalten Mehr Gewicht, Während Der Einfluss Größerer Staaten Geringer Ausfällt. Dadurch Werden Die Interessen Aller Länder Fair Berücksichtigt. So Bleibt Die Eu Auf Neue Art Ausgewogen, Demokratisch Und Entscheidungsfähig. Die Erweiterungspolitik Der Eu Lag Mehr Als Zehn Jahre Auf Eis. Der Krieg Gegen Die Ukraine Hat Uns In Erinnerung Gerufen, Wie Wichtig Vertrauens- Und Verantwortungsvolle Europäische Zusammenarbeit Ist. Die Europäische Integration In All Ihren Stufen Bis Hin Zum Beitritt Ist Eines Unserer Stärksten Geopolitischen Instrumente, Das Uns Zur Verfügung Steht. Dieses Bewusstsein Hat Neue Dynamik Ausgelöst, In Der Eu Selbst Und Bei Den Beitrittskandidaten. Wir Müssen Die Eu Also Fit Machen Für Potenziell Dreißig Und Mehr Mitglieder. Im Koalitionsvertrag Steht Daher Zu Recht, Dass Erweiterung Und Reformen Hand In Hand Gehen Müssen. Mit Diesem Positionspapier [2] Wollen Wir Eine Diskussion Darüber Anstoßen, Wie Dieser Anspruch Gelingen Kann. Es Zeigt Auf, Wie Man Den Nächsten Beitritt Mit Grundlegenden Reformen Verbinden Kann. Die Europäische Union Würde Durch Eine Solche Erweiterung Nicht Nur Größer, Sie Selbst Würde Transformiert.“

22. September 2026

SPD-Bundestagsfraktion · 22. September 2026 · Nr. 158/2026 · Angelegenheiten der Europäischen Union In Brüssel haben die Arbeiten am Beitrittsvertrag für Montenegro begonnen. Das ist…
SPD Schleswig-Holstein

Ulf Kämpfer: Landesschülervertretungen machen Reformbedarfe sichtbar

21. September 2026

Anlässlich des Forderungskatalogs der Landesschülervertretungen zur Landtagswahl 2027 erklärt der der Landesvorsitzende und Spitzenkandidat der SPD, Ulf Kämpfer: „Die Schülerinnen und Schüler benennen sehr klar,…
Presseschau

Presseschau vom 21.09.2026

21. September 2026

Wahlbeben in Mecklenburg-Vorpommern und Berlin: CDU fliegt aus Landtag, Linke triumphiert in der Hauptstadt. Im Kreis Pinneberg werden Engagement für Erinnerungskultur und Jugendpolitik ausgezeichnet. Neuer…
KV Pinneberg

Walter-Damm-Preis 2026 geht an den Förderverein „Gegen das Vergessen“ – YIPPI für den CSD Quickborn

21. September 2026

SPD-Kreisverband Pinneberg würdigt Engagement für Erinnerungskultur, Vielfalt und Menschenrechte Ein Preis für die Erinnerung an die Geschichte des Kreises, einer für junge Menschen, die sich…
SPD Schleswig-Holstein

Ulf Kämpfer zu den Landtagswahlen in Mecklenburg-Vorpommern und Berlin

20. September 2026

Ulf Kämpfer zu den Landtagswahlen in Mecklenburg-Vorpommern und Berlin Zu den ersten Hochrechnungen der Landtagswahlen in Mecklenburg-Vorpommern und Berlin erklärt der Landesvorsitzende der SPD Schleswig-Holstein…
KV Pinneberg

„Frieden für die Welt? Deutschlands Rolle in der globalen Politik“

20. September 2026

Viel Zustimmung bei der Diskussionsveranstaltung mit Dr. Ralf Stegner bei der Friedenswerkstatt Wedel Am 14. September folgten 45 Interessierte der Einladung der Friedensbewegung im Kreis…
Presseschau

Presseschau vom 19.09.2026

19. September 2026

Landtagswahlen in Mecklenburg-Vorpommern und Berlin stehen bevor. Pinneberg plant Millionen-Investition für sichere Schulwege. Bönningstedt und Hasloh suchen nach neuen Verwaltungspartnern.
Bundestagsfraktion

Weltkindertag 2026: Starke Kinderrechte Für Eine Starke Zukunft

19. September 2026

SPD-Bundestagsfraktion · 19. September 2026 · Nr. 157/2026 · Bildung · Familie · Senioren · Frauen und Jugend Am Weltkindertag erinnern wir daran: Kinder und…
Presseschau

Presseschau vom 18.09.2026

18. September 2026

Manuela Schwesig setzt sich als SPD-Hoffnungsträgerin durch und überholt die AfD in Mecklenburg-Vorpommern. Das Amt Hörnerkirchen kritisiert eine geplante Verwaltungsgemeinschaft mit Ellerau. Minister Madsen fordert…