Zuerst veröffentlicht auf den Seiten der SPD Schleswig-Holstein
Anlässlich der Forderungen des CDU-Wirtschaftsrats nach Einschnitten im Sozialstaat erklärt die Vorsitzende der SPD-Fraktion, Serpil Midyatli: „Wenn man Beispiele dafür sucht, dass sich die Politik von der Lebensrealität der […]
Wir brauchen einen Projektplan der Landesregierung für einen sozialverträglichen Weg 2040 klimaneutral zu sein TOP 32: Bedeutung negativer Emissionen und biogener Kohlenstoffketten (Drs. 20/4011) Einer Überweisung des Antrags könnten […]
Schleswig-Holstein profitiert vom Mercosur-Abkommen TOP 34A: Dringlichkeitsantrag: EU-Mercosur-Partnerschaftsabkommen: Stillstand verhindern und die schnellstmögliche Anwendung einleiten (Drs. 20/4015) Wer kein oder kaum Interesse an einer starken Europäischen Union hat, ist […]
Die Widerspruchslösung als Chance: Zukunft der Organspende gestalten TOP 12: Organspenden in Schleswig-Holstein – Bericht über die Einführung einer Widerspruchslösung (Drs. 20/3881) Ich erinnere mich gut an eine Situation […]
Fair Erben – Bildungsoffensive oder Privilegien für Superreiche TOP24+28:Gemeinsame Beratung: a) Fair erben – Für eine gerechte Reform der Erbschaftsteuer b) Keine Steuererhöhungen für unseren Mittelstand (Drs. 20/4003, 20/4007) […]
