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Schnellere Verfahren, Starker Rechtsschutz: Verwaltungsgerichte Modernisieren

SPD-Bundestagsfraktion · 27. Mai 2026 · Nr. 96/2026 · Recht und Verbraucherschutz Mit dem heutigen Kabinettsbeschluss wird eine umfassende Modernisierung des Verwaltungsprozessrechts auf den Weg gebracht. Die letzten großen Reformen der Verwaltungsgerichtsordnung liegen mehr als zwanzig Jahre zurück. Seitdem haben sich Arbeitsweise, Digitalisierung und Belastung… 

Herzlichen Glückwunsch, Kirsten Bruhn!

Zur Ernennung von Kirsten Bruhn zur Ehrenbürgerin des Landes Schleswig-Holstein erklärt der Landesvorsitzende der SPD Schleswig-Holstein Ulf Kämpfer: „Die Ernennung von Kirsten Bruhn zur Ehrenbürgerin Schleswig-Holsteins ist eine große und […]

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Presseschau vom 26.05.2026

Landratswahl im Kreis Pinneberg, Rathaus-Streit in Elmshorn und A23-Baustelle über Pfingsten: Die aktuelle Presseschau fasst wichtige Ereignisse zusammen. Außerdem: Neue Stolpersteine erinnern an NS-Opfer in Uetersen und Tornesch.

45 Jahre Künstlersozialkasse: Soziale Sicherheit Für Künstler:Innen Weiter Stärken

SPD-Bundestagsfraktion · 26. Mai 2026 · Nr. 92/2026 · Kultur und Medien Die Künstlersozialkasse wird 45 Jahre alt. Der Deutsche Bundestag beschloss das Künstlersozialversicherungsgesetz am 26. Mai 1981. Seit ihrer Einführung sichert sie selbstständige Künstler:innen und Publizist:innen in der Kranken-, Pflege- und Rentenversicherung ab. Für… 

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Presseschau vom 23.05.2026

Immobilienpreise im Kreis Pinneberg ziehen wieder an. Elmshorns Ganztagsbetreuung wird zum Streitfall. Und: Der Skulpturenpark Barmstedt öffnet mit neuen Künstlern.