SPD-Bundestagsfraktion · 27. Mai 2026 · Nr. 96/2026 · Recht und Verbraucherschutz Mit dem heutigen Kabinettsbeschluss wird eine umfassende Modernisierung des Verwaltungsprozessrechts auf den Weg gebracht. Die letzten großen Reformen der Verwaltungsgerichtsordnung liegen mehr als zwanzig Jahre zurück. Seitdem haben sich Arbeitsweise, Digitalisierung und Belastung…
SPD-Bundestagsfraktion · 27. Mai 2026 · Nr. 95/2026 · Wohnen · Stadtentwicklung · Bauwesen und Kommunen Deutschland braucht mehr bezahlbaren Wohnraum – und dafür ein Planungs- und Baurecht, das schneller, digitaler und einfacher funktioniert. Mit dem Baugesetzbuch-Upgrade räumt die Bundesregierung jetzt auf mit einem Gestrüpp…
Zur Ernennung von Kirsten Bruhn zur Ehrenbürgerin des Landes Schleswig-Holstein erklärt der Landesvorsitzende der SPD Schleswig-Holstein Ulf Kämpfer: „Die Ernennung von Kirsten Bruhn zur Ehrenbürgerin Schleswig-Holsteins ist eine große und […]
Landratswahl im Kreis Pinneberg, Rathaus-Streit in Elmshorn und A23-Baustelle über Pfingsten: Die aktuelle Presseschau fasst wichtige Ereignisse zusammen. Außerdem: Neue Stolpersteine erinnern an NS-Opfer in Uetersen und Tornesch.
SPD-Bundestagsfraktion · 26. Mai 2026 · Nr. 92/2026 · Kultur und Medien Die Künstlersozialkasse wird 45 Jahre alt. Der Deutsche Bundestag beschloss das Künstlersozialversicherungsgesetz am 26. Mai 1981. Seit ihrer Einführung sichert sie selbstständige Künstler:innen und Publizist:innen in der Kranken-, Pflege- und Rentenversicherung ab. Für…
