Zur Landtagssitzung bringt die SPD-Landtagsfraktion einen Antrag ein, mit dem die Landesregierung aufgefordert wird, noch vor Beginn des Schuljahres 2026/27 Ergebnisse und strategische Schlussfolgerungen aus ihren Gesprächen zur Schulentwicklung an […]
TOP 12: Entwurf eines Gesetzes zur Einführung eines Landesgehörlosengeldes (Drs. 20/4515) Gerechtigkeit und gesellschaftliche Teilhabe fallen nicht vom Himmel. Man muss sie politisch wollen, man muss sie gesetzlich verankern […]
Elmshorn entscheidet über die teure Radgarage am Rathaus, Pinneberg erlebt Schulboom bei den weiterführenden Schulen, und der Northvolt-Fall spaltet die Landesregierung. Auch CSD und neue Sicherheitsprojekte stehen im Fokus.
SPD-Bundestagsfraktion · 18. Juni 2026 · Nr. 106/2026 · Menschenrechte und humanitäre Hilfe Seit fünf Jahren rufen die Vereinten Nationen jeweils am 18. Juni den Internationalen Tag der Bekämpfung von Hetze aus. Sie machen so auf die wachsende Verbreitung von Hassrede aufmerksam und weisen auf…
TOP 23: 14-Punkte für eine soziale Stadtentwicklung: Mehr Zusammenhalt, weniger Spaltung (Drs. 20/4219) Wir werden wir in Schleswig-Holstein wohnen? Wie kann Mobilität aussehen, um Wohnen, Arbeit und Freizeit effizienter […]
