SPD-Bundestagsfraktion · 17. Juli 2026 · Nr. 130/2026 · Kultur und Medien · Wirtschaft und Energie Mehr Zusammenarbeit und vor allem mehr Vielfalt: Die 12. Novelle des Gesetzes gegen Wettbewerbsbeschränkungen schafft völlig neue Möglichkeiten für Medienanbieter, ohne dabei die redaktionelle Unabhängigkeit zu gefährden. → Vollständige…
SPD-Mitgliederrunde diskutierte mit Ralf Stegner zum Reformpaket Die SPD hat viele Botschafterinnen und Botschafter. Das bewies jetzt die Informations- und Diskussionsrunde zum Reformpaket der schwarz-roten Koalition, zu der der Bundestagsabgeordnete […]
KI-Fakes sorgen für teuren Feuerwehreinsatz in Halstenbek. CDU verliert in neuer Umfrage dramatisch. SPD-Abgeordnete kritisieren Warkens Sparpaket. Bahnpendler leiden unter Verzögerungen beim Sternbrücken-Umbau.
SPD-Bundestagsfraktion · 16. Juli 2026 · Nr. 129/2026 · Finanzen Steuerbetrug soll in Zukunft stärker bekämpft werden. Der vorgestellte Aktionsplan setzt auf höhere Strafen, bessere Kontrollen und mehr Möglichkeiten, illegal erlangtes Vermögen zurückzuholen. Es geht um mehr Gerechtigkeit für alle, die ihre Steuern korrekt zahlen.…
Zum erneuten Ausfall der Schleifähre Missunde III erklärt der Landesvorsitzende und Spitzenkandidat der SPD zur nächsten Landtagswahl, Ulf Kämpfer: “Die Geduld der Menschen vor Ort ist längst aufgebraucht. Ein solches […]
