Meldungen
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SPD Barmstedt belebt den Stammtisch „Bier und Frikadelle“ wieder
Der SPD-Ortsverein Barmstedt lädt am 28. Oktober 2026 zum ersten Stammtisch ein. Bei freier Diskussion ohne Tagesordnung geht es um Kommunalpolitik, die SPD, die Demokratie…
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Kein Generalverdacht gegen Beschäftigte!
TOP 31+34: Gemeinsame Beratung a) Bundesratsinitiative zur kostendeckenden Steuerfinanzierung der Krankenversicherungsbeiträge für Bürgergeldbeziehende b) Keine Einführung von Karenztagen (Drs. 20/4367, 20/4374) Der Sozialstaat ist…
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Psychische Gesundheit darf kein Luxusgut werden
TOP 22+23+41: Gemeinsame Beratung a) Psychotherapeutische Versorgung nicht gefährden b) Psychotherapeutische Versorgung sichern – Honorarkürzungen aussetzen, faire Vergütung gewährleisten c) Psychotherapeutische Versorgung bedarfsgerecht und wohnortnah…
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Günther-Regierung sendet das falsche Signal!
Zur Ablehnung einer von SPD-geführten Bundesländern in den heutigen Bundesrat eingebrachten Initiative für eine Übergewinnsteuer erklärt die Vorsitzende der SPD-Fraktion, Serpil Midyatli: „Es herrscht…
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Jedes Kind hat ein Recht auf Schulbildung
TOP 7: Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Schleswig-Holsteinischen Schulgesetzes (Drs. 20/4340) In Schleswig-Holstein lebten laut NDR im Jahr 2025 rund 8.000 Kinder und…
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Mitgliederversammlung: Delegierte gewählt, Landtagswahlkampf 2027 im Blick
Am 7. Mai hat der SPD-Ortsverein Barmstedt im Konferenzraum des SSV Rantzau zur Mitgliederversammlung eingeladen. Im Mittelpunkt standen die Wahlen: Wir haben Delegierte und Ersatzdelegierte…
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Presseschau vom 08.05.2026
Elmshorn streitet über Rathaus-Zukunft: SPD fordert Bürgerbeteiligung, CDU/Grüne/FDP drängen auf schnellen Verkauf. Deutschlandticket wird für Schüler kostenpflichtig. Konflikte in Moorreger Jugendhilfeeinrichtung und Mahnungen zur Nachhaltigkeit…
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Lehrkräftebildungsgesetz: Qualität statt Abkürzung
TOP 4: Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Lehrkräftebildungsgesetzes Schleswig-Holstein und Anpassung besoldungsrechtlicher Vorschriften (Drs. 20/20/3756, 20/4346) Das Lehrkräftebildungsgesetz regelt seit 2014 die Ausbildung…
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Guter Lohn für gute Arbeit
TOP 18: Wiedereinführung Landestariftreue- und Vergabegesetz (Drs. 20/4193) Der Bund macht es vor. Das Bundestariftreuegesetz ist da. Gerade noch rechtzeitig, denn beim Sondervermögen Infrastruktur…
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Extremismusprävention, Demokratieförderung und Vielfaltsgestaltung gehören zur lebendigen Demokratie
TOP 40: Jetzt erst recht: Das Programm „Demokratie leben!“ stärken und sichern (Drs. 20/4383) Das Landesdemokratiezentrum hat in der vergangenen Woche die aktuelle Regionalanalyse…
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Klimageld als Teil einer sozial verträglichen Energiewende
TOP 27: Klimageld jetzt einführen – Bürgerinnen und Bürger entlasten, soziale Balance bei steigenden CO₂-Preisen sichern (Drs. 20/4317) Der SSW hat einen guten Antrag…
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Presseschau vom 07.05.2026
Kommunale Finanzkrisen, neue Windkraft-Verzögerungen und erfolgreiche Vertragsverhandlungen: Die Presseschau zeigt die vielfältigen Herausforderungen und Erfolge im Kreis Pinneberg. Außerdem: SPD-Politiker engagieren sich gegen Diskriminierung und…