Zuerst veröffentlicht auf den Seiten der SPD Schleswig-Holstein
TOP 12: Entwurf eines Gesetzes zur Einführung eines Landesgehörlosengeldes (Drs. 20/4515) Gerechtigkeit und gesellschaftliche Teilhabe fallen nicht vom Himmel. Man muss sie politisch wollen, man muss sie gesetzlich verankern […]
TOP 23: 14-Punkte für eine soziale Stadtentwicklung: Mehr Zusammenhalt, weniger Spaltung (Drs. 20/4219) Wir werden wir in Schleswig-Holstein wohnen? Wie kann Mobilität aussehen, um Wohnen, Arbeit und Freizeit effizienter […]
TOP 17: Entwurf eines Gesetzes zur Vermeidung von Diskriminierung in Schleswig-Holstein (Drs. 20/4529) Diskriminierung hat in unserem Land keinen Platz. Wer Menschen aufgrund ihrer Herkunft, ihres Geschlechts, ihrer Religion, […]
TOP36+37+53: Gemeinsame Beratung a) Sonderbericht zur Northvolt-Wandelanleihe: Ergebnisse auswerten, Schlussfolgerungen ziehen (Drs. 20/4461,20/4465,20/4527) Es ist das zweite Mal in kurzer Zeit, dass die Günther-Regierung die Verfassung gebrochen hat. Erst […]
Zu den Anhörungen zum Entwurf eines Gesetzes zur Änderung der Verfassung des Landes Schleswig-Holstein sagt der justizpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Marc Timmer: „Die SPD-Fraktion wird durch zahlreiche Experten in ihrer […]
