SPD-Bundestagsfraktion · 9. Oktober 2026 · Nr. 173/2026 · Bildung · Familie · Senioren · Frauen und Jugend Am Donnerstag stand die erste Lesung der Strukturreform in der Kinder- und Jugendhilfe auf der Tagesordnung des Bundestags. Die Kinder- und Jugendhilfe muss moderner, präventiver, inklusiver und…
SPD-Bundestagsfraktion · 9. Oktober 2026 · Nr. 174/2026 · Recht und Verbraucherschutz Der Deutsche Bundestag hat diese Woche das Gesetz zur Modernisierung des Produkthaftungsrechts beschlossen, mit dem wir die Produkthaftungsregeln an die Digitalisierung, Globalisierung und Kreislaufwirtschaft anpassen. Die SPD-Fraktion hat erreicht, dass Marktüberwachungsbehörden relevante Informationen…
SPD-Bundestagsfraktion · 9. Oktober 2026 · Nr. 175/2026 · Bildung · Familie · Senioren · Frauen und Jugend Mit der heutigen ersten Lesung des Kita-Startchancen-Qualitätsentwicklungs-Gesetzes setzen wir ein starkes Signal für mehr Bildungsgerechtigkeit. Nach dem Gute-Kita-Gesetz von 2019 und dem Kita-Qualitätsgesetz von 2023 investieren wir…
SPD-Bundestagsfraktion · 7. Oktober 2026 · Nr. 171/2026 · Kultur und Medien Heute gedenken wir der zahlreichen Opfer und ihrer Angehörigen des Terrorangriffs der Hamas vor drei Jahren. Und wir denken an die Jüdinnen und Juden in Deutschland, die sich große Sorgen um ihre Sicherheit…
SPD-Bundestagsfraktion · 7. Oktober 2026 · Nr. 172/2026 · Gesundheit Im parlamentarischen Verfahren sind am Mittwoch im Gesundheitsausschuss die vereinbarten Verbesserungen des Entschließungsantrags zur psychotherapeutischen Versorgung auf den Weg gebracht worden. Dr. Christos Pantazis,, gesundheitspolitischer Sprecher: „Im parlamentarischen Verfahren sind am Mittwoch im Gesundheitsausschuss die…
