SPD-Bundestagsfraktion · 14. Oktober 2026 · Nr. 177/2026 · Gesundheit Die SPD-Bundestagsfraktion hat ein Positionspapier zur Einführung eines patientenzentrierten Primärversorgungssystems beschlossen. Im Mittelpunkt stehen eine verbindliche Termingarantie, die bessere Koordination der Versorgung, die Weiterentwicklung von Haus- und Kinderarztpraxen hin zu primärversorgenden Praxen und eine gesteigerte…
SPD-Bundestagsfraktion · 14. Oktober 2026 · Nr. 178/2026 · Wohnen · Stadtentwicklung · Bauwesen und Kommunen · Haushalt Bezahlbarer Wohnraum ist eine der wichtigsten Voraussetzung dafür, dass junge Menschen eine Ausbildung beginnen und erfolgreich abschließen können. Derzeit fehlen zehntausende Wohnplätze für Auszubildende. Das am 14.…
SPD-Bundestagsfraktion · 14. Oktober 2026 · Nr. 179/2026 · Gesundheit · Finanzen Die Einführung einer Zuckersteuer ist ein wichtiger Fortschritt für Prävention und Kindergesundheit. Sie schafft Anreize für weniger Zucker in Getränken, schützt die Gesundheit von Kindern und Jugendlichen und hilft, die Krankenkassenbeiträge zu stabilisieren.…
SPD-Bundestagsfraktion · 14. Oktober 2026 · Nr. 180/2026 · Bildung · Familie · Senioren · Frauen und Jugend Heute berät der Deutsche Bundestag in erster Lesung die fünfte Novelle des Aufstiegsfortbildungsförderungsgesetzes (AFBG, Aufstiegs-BAföG). Höhere Fördergrenzen, ein verbesserter Darlehenserlass und die Nichtanrechnung von Arbeitgeberzuschüssen sollen die…
SPD-Bundestagsfraktion · 14. Oktober 2026 · Nr. 181/2026 · Gesundheit Die Pflegeversicherung soll langfristig sicher und gerecht finanziert werden. Dafür ist es wichtig, dass auch die Unterschiede zwischen gesetzlicher und privater Pflegeversicherung betrachtet werden. Denn Pflege kann jeden treffen und die Kosten dafür sollten fair…
