Am Dienstag war ich als Zuhörer in der Stadtvertretung. In der Einwohnerfragestunde hat ein Bürger seinen Unmut geäußert: Bei so schwieriger Haushaltslage würden Millionen “mal eben” beschlossen. Ich kann den Eindruck nachvollziehen. Wer nur die Sitzung der Stadtvertretung erlebt, sieht oft eine kurze Abstimmung nach der anderen. Trotzdem stimmt das Bild nicht ganz. Deshalb möchte ich erklären, was vorher passiert.
Was auf dem Tisch lag
Die großen Vorlagen der Sitzung ergeben zusammen eine Größenordnung von gut 1,3 Millionen Euro:
- Feuerwehr: Ersatz für Einsatzleitwagen, Hilfeleistungslöschfahrzeug und Mannschaftstransporter, zusammen rund 1,01 Millionen Euro einschließlich Ausschreibungskosten. Das Geld wird nicht auf einmal ausgegeben, sondern gestaffelt 2027 und 2028. Der Mannschaftstransporter ist Baujahr 2002, das Löschfahrzeug Baujahr 2003. Ein ursprünglich vorgesehener Kommandowagen für rund 50.000 Euro wurde ausdrücklich aus dem Beschluss herausgenommen.
- Kita: Hier ging es um Heizung und Stromversorgung. Die ursprünglich favorisierte Wärmepumpe (rund 200.000 Euro) wurde herausgenommen. Zuerst soll die Wärmeplanung für das Gebiet abgewartet werden, für die die Stadtwerke einen Plan haben.
- Stadtbücherei: Planung und Sanierung am Holstenring, vorgesehen sind 310.000 Euro im Haushalt 2027.
Der Weg dorthin
Keine dieser Vorlagen fiel in der Stadtvertretung vom Himmel. Jede war vorher in mindestens einem Ausschuss:
- Bei der Kita hat der Ausschuss für Jugend und Soziales am 10. September drei Varianten verglichen. Die Kosten der Wärmepumpe wurden ausdrücklich in Frage gestellt und noch einmal bestätigt. Eine zusätzliche Leitungsverlegung im Dachraum für etwa 25.000 Euro wurde vorerst nicht beschlossen. Am 29. September beriet der Hauptausschuss. Am Ende steht: Die große Investition in die Wärmepumpe wird nicht jetzt getroffen, sondern erst, wenn klar ist, wie die Wärmeversorgung im Gebiet künftig aussieht.
- Die Feuerwehr-Vorlage ging am 29. September durch den Hauptausschuss und wurde dort geändert beschlossen. Der Kommandowagen ist ein Beispiel dafür, dass Vorlagen nicht einfach so übernommen werden. Die Verwaltung ist beauftragt, alle möglichen Fördermittel zu beantragen.
- Die Bücherei lag am 28. September im Bauausschuss. Beschlossen wurde dort kein Neubau, sondern der Weg weiter: Planung, Architekt und Mittel für 2027. Die Gesamtkosten sollen den Gremien vor der Umsetzung noch einmal vorgelegt werden.
Zwei der größeren Posten sind also gestrichen oder zurückgestellt worden. Das ist die eigentliche Arbeit: Unterlagen lesen, Varianten vergleichen, nachfragen, Kosten prüfen, Streichungen und Änderungen durchsetzen. Das passiert meist abends und ehrenamtlich. Wenn die Stadtvertretung dann zügig abstimmt, ist das oft das Ergebnis dieser Beratungen und nicht ein Zeichen von Gleichgültigkeit.
Was ich auch ehrlich sagen will
Die Haushaltslage der Stadt ist angespannt. Gerade deshalb ist es richtig, dass Bürgerinnen und Bürger nachfragen, wohin das Geld geht. Und es stimmt: In der Stadtvertretung selbst wird manches nicht mehr groß diskutiert, weil die Diskussion schon vorher stattgefunden hat. Das macht sie für Außenstehende schwer sichtbar. Das sollten wir besser erklären.
Mein Angebot
Die Ausschusssitzungen sind öffentlich. Dort wird gerechnet, gestritten und geändert, und dort ist jeder willkommen. Die Vorlagen kann man im Ratsinformationssystem der Stadt nachlesen. Kommt vorbei, fragt nach, sagt eure Meinung.
Noch besser: Engagiert euch politisch, bei uns oder bei einer der anderen demokratischen Parteien. Kommunalpolitik lebt davon, dass Menschen mitmachen und nicht nur zuschauen. Eine Entscheidung wird besser, wenn mehr Menschen hinschauen und mitarbeiten.
Cornelis de Jong, Vorsitzender SPD Ortsverein Barmstedt