Presseschau vom 22.04.2026
Ärger um gesperrte Fahrstühle in Elmshorn, Stilllegung des Kraftwerks Wedel, Neubau in Barmstedts Innenstadt und Sanierungsbedarf an Kreis-Straßen: Die Presseschau zeigt Bewegung in der Region.
Reform Der Notfallversorgung Jetzt Auf Dem Weg
SPD-Bundestagsfraktion · 22. April 2026 · Nr. 71/2026 · Gesundheit Mit dem heutigen Kabinettsbeschluss können wir endlich mit einer seit Jahren überfälligen Reform der Notfallversorgung loslegen. Es kommt jetzt darauf an, die Patientensteuerung verbindlich zu verbessern und die Notaufnahmen spürbar zu entlasten. Tanja Machalet,, zuständige…
Erste Militärische Gesamtkonzeption Vorgestellt
SPD-Bundestagsfraktion · 22. April 2026 · Nr. 69/2026 · Verteidigung Heute hat Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius im Verteidigungsausschuss die neue Militärstrategie sowie das Fähigkeitsprofil der Bundeswehr vorgestellt. Diese bilden die erste Gesamtkonzeption für die militärische Verteidigung Deutschlands seit Bestehen der Bundesrepublik. → Vollständige Pressemitteilung auf spdfraktion.de
Eugh Stärkt Grundrechte Und Gleichberechtigung In Europa
SPD-Bundestagsfraktion · 22. April 2026 · Nr. 70/2026 · Recht und Verbraucherschutz Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hat in einem Klageverfahren entschieden, dass zentrale Regelungen des ungarischen Anti-LGBTIQ-Gesetzes gegen europäisches Recht verstoßen. Damit stellt das Gericht klar: Die Achtung von Grundrechten, Gleichberechtigung und Menschenwürde ist nicht…
Ulf Kämpfer gratuliert Bettina Hagedorn zur Ernennung als Parlamentarische Staatssekretärin im Umweltministerium
Zur Ernennung von Bettina Hagedorn zur Parlamentarischen Staatssekretärin im Bundesumweltministerium erklärt der SPD-Landesvorsitzende Ulf Kämpfer: „Mit Bettina Hagedorn übernimmt eine der erfahrensten und profiliertesten Parlamentarierinnen im Deutschen Bundestag Verantwortung im […]