Von alternativen Wohnformen für Jung und Alt bis zu neuen Impulsen für das Rentensystem der Zukunft Neue Ideen für die konkrete Wohnungspolitik und neue Impulse für die Rentenpolitik der Zukunft […]
Zum Spatenstich für den 3. Bauabschnitt der A20 bei Bad Segeberg am 28. Mai erklärt der Landesvorsitzende der SPD Schleswig-Holstein Ulf Kämpfer: “Endlich ist es so weit: Der Spatenstich für […]
Kinderärztin kämpft gegen mangelnden Respekt in Elmshorn, Tierheim droht Insolvenz, und eine Uetersenerin findet möglicherweise endlich eine bezahlbare Wohnung. Die SPD setzt klare Grenzen gegen die AfD und engagiert sich für Klimaschutz.
SPD-Bundestagsfraktion · 27. Mai 2026 · Nr. 96/2026 · Recht und Verbraucherschutz Mit dem heutigen Kabinettsbeschluss wird eine umfassende Modernisierung des Verwaltungsprozessrechts auf den Weg gebracht. Die letzten großen Reformen der Verwaltungsgerichtsordnung liegen mehr als zwanzig Jahre zurück. Seitdem haben sich Arbeitsweise, Digitalisierung und Belastung…
SPD-Bundestagsfraktion · 27. Mai 2026 · Nr. 95/2026 · Wohnen · Stadtentwicklung · Bauwesen und Kommunen Deutschland braucht mehr bezahlbaren Wohnraum – und dafür ein Planungs- und Baurecht, das schneller, digitaler und einfacher funktioniert. Mit dem Baugesetzbuch-Upgrade räumt die Bundesregierung jetzt auf mit einem Gestrüpp…
