Zuerst veröffentlicht auf den Seiten der SPD Schleswig-Holstein
Zum Gutachten der Gesellschaft für Freiheitsrechte für einen möglichen AfD-Verbotsantrag erklärt der Landesvorsitzende der SPD Schleswig-Holstein Ulf Kämpfer: “Das Gutachten der Gesellschaft für Freiheitsrechte ist eine wertvolle Grundlage für die […]
Zum zweiten Jahresbericht der Melde- und Informationsstelle Antiziganismus in Schleswig-Holstein erklärt die minderheitenpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, Birte Pauls: „Dass die Meldestelle im vergangenen Jahr 25% mehr Vorfälle dokumentiert hat, ist […]
Angesichts der aktuellen Hitzewelle mit Temperaturen von bis zu 35 Grad Celsius kritisiert die SPD-Landtagsfraktion das fehlende Engagement der Landesregierung beim Schutz der Bevölkerung vor den Folgen extremer Hitze. Dazu […]
Anlässlich des Besuchs des Ministerpräsidenten und dem Wirtschaftsminister in der Schleiregion sowie zur Antwort der Landesregierung auf die Kleine Anfrage zu möglichen Schadensersatzansprüchen im Zusammenhang mit der Missunde III erklärt […]
Zur überraschenden Ankündigung von Lasse Petersdotter, nicht mehr zur nächsten Landtagswahl anzutreten, erklärt die Vorsitzende der SPD-Fraktion, Serpil Midyatli: „Politik lebt von Menschen, die bereit sind, Verantwortung zu übernehmen. Lasse […]
