Zuerst veröffentlicht auf den Seiten der SPD Schleswig-Holstein
Zur heute von der Landesregierung vorgestellten Drug-Checking-Verordnung erklärt die gesundheitspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Birte Pauls: „Es ist gut, dass Schleswig-Holstein nun endlich die rechtlichen Voraussetzungen für Drug-Checking schafft. Dieser Schritt […]
Zum Ausgang des Hamburger Referendums über die Austragung der Olympischen Spiele erklärt der Landesvorsitzende der SPD Schleswig-Holstein Ulf Kämpfer: „Hamburg und Schleswig-Holstein wären als eng verbundene Nachbarn ideale Partner für […]
Zur Situation rund um die Schleifähre Missunde III und dem offenen Brief der Bürgermeister aus dem Amt Süderbrarup erklärt die für die Schlei-Region zuständige Abgeordnete aus der SPD-Fraktion: „Die Situation […]
Zum Urteil des Landesverfassungsgerichts i.S. Northvolt erklärt der Landesvorsitzende der SPD Schleswig-Holstein Ulf Kämpfer: „Nach dem Bericht des Landesrechnungshofs und dem Urteil des Landesverfassungsgerichts steht nun fest: Die Landesregierung hat […]
Zum heutigen Northvolt-Urteil des Landesverfassungsgerichts erklärt die Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Serpil Midyatli: „Es ist das zweite Mal in kurzer Zeit, dass die Günther-Regierung die Verfassung gebrochen hat. Erst beim Haushalt, […]
