Zuerst veröffentlicht auf den Seiten der SPD Schleswig-Holstein
TOP 12: Aufarbeitung der Geschichte der deutschen Sinti und Roma in Schleswig-Holstein (Drs. 20/4095) Unser Land feiert in diesem Jahr seinen 80-jährigen Geburtstag. Das ist Grund zur Freude. Es ist […]
TOP 7: Entwurf eines Gesetzes zur Integration und Teilhabe (Drs. 20/4194) Seit mehr als drei Jahren ringen wir in Schleswig Holstein um ein Integration- und Teilhabegesetz, das nicht nur gut […]
TOP 18: Aufstieg im Justizvollzugsdienst erleichtern – Laufbahnverordnung den Bedürfnissen der Praxis anpassen (Drs. 20/4169) Justizvollzugsbeamtinnen und -beamte müssen in der Regel mehr als 10 Jahre warten, bis sie erstmalig […]
TOP 3+27: Gemeinsame Beratung, a) Nachtragshaushaltsgesetz 2026, b) Zukunftspakt II vom 04. März 2026 (Drs. 20/4201) Es hat uns in Schleswig-Holstein immer ausgezeichnet, dass wir für unser Universitätsklinikum, den Maximalversorger […]
TOP 19: Zustimmung des Landtags zum Entwurf der „Landesverordnung zur Teilfortschreibung des Landesentwicklungsplans Schleswig-Holstein zum Thema Windenergie an Land“ (Drs. 20/4179) “Mit dieser Landesplanung werden Potentialflächen von etwa 7.2 % […]
