Zuerst veröffentlicht auf den Seiten der SPD Schleswig-Holstein
TOP 38: Verlässliche Finanzierung der Ersatzschulen in Schleswig-Holstein (Drs. 20/4380) Wer Bildung organisiert, muss Verlässlichkeit organisieren. Und genau daran fehlt es aktuell bei der Ersatzschulfinanzierung in Schleswig-Holstein. Einen Tag […]
TOP 31+34: Gemeinsame Beratung a) Bundesratsinitiative zur kostendeckenden Steuerfinanzierung der Krankenversicherungsbeiträge für Bürgergeldbeziehende b) Keine Einführung von Karenztagen (Drs. 20/4367, 20/4374) Der Sozialstaat ist eine der größten historischen Errungenschaften […]
TOP 22+23+41: Gemeinsame Beratung a) Psychotherapeutische Versorgung nicht gefährden b) Psychotherapeutische Versorgung sichern – Honorarkürzungen aussetzen, faire Vergütung gewährleisten c) Psychotherapeutische Versorgung bedarfsgerecht und wohnortnah weiterentwickeln (Drs. 20/4282, 20/4283, 20/4386) […]
Zur Ablehnung einer von SPD-geführten Bundesländern in den heutigen Bundesrat eingebrachten Initiative für eine Übergewinnsteuer erklärt die Vorsitzende der SPD-Fraktion, Serpil Midyatli: „Es herrscht Krise und dennoch gib es […]
TOP 7: Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Schleswig-Holsteinischen Schulgesetzes (Drs. 20/4340) In Schleswig-Holstein lebten laut NDR im Jahr 2025 rund 8.000 Kinder und Jugendliche in stationären Einrichtungen der […]
