SPD-Bundestagsfraktion · 10. Juli 2026 · Nr. 124/2026 · Gesundheit
Am späten Donnerstag hat der Deutsche Bundestag den Gesetzentwurf für eine
grundlegende Reform der Notfallversorgung beraten. Damit schaffen wir eine
bessere Orientierung für Patientinnen und Patienten und entlasten zugleich
die Notaufnahmen.
Tanja Machalet,, zuständige Berichterstatterin:
„*Am späten Donnerstag hat der Deutsche Bundestag den Gesetzentwurf für eine grundlegende Reform der Notfallversorgung beraten. Damit schaffen wir eine bessere Orientierung für Patientinnen und Patienten und entlasten zugleich die Notaufnahmen.* „Wer in einer Notsituation Hilfe braucht, hat vor allem eine Frage: Wo bekomme ich jetzt schnell die richtige Unterstützung? Genau darauf geben wir mit der Notfallreform eine bessere Antwort. Als SPD-Bundestagsfraktion ist unser Ziel klar: Patientinnen und Patienten sollen im entscheidenden Moment nicht selbst herausfinden müssen, ob sie den Rettungsdienst, den ärztlichen Bereitschaftsdienst oder eine Notaufnahme brauchen. Unser Gesundheitssystem muss sie zuverlässig an die richtige Stelle lotsen. Künftig werden die Notrufnummer 112 und der ärztliche Bereitschaftsdienst 116 117 eng miteinander vernetzt. Mit einer standardisierten medizinischen Ersteinschätzung werden Patientinnen und Patienten schneller in die passende Versorgung gelenkt. Mit den neuen Integrierten Notfallzentren an Krankenhäusern sorgen wir dafür, dass Patientinnen und Patienten schnell an die richtige Stelle kommen und die Notaufnahmen entlastet werden. Durch eine klare Absicherung der medizinischen Notfallrettung als eigenständige Leistung der gesetzlichen Krankenversicherung schaffen wir Klarheit und stärken das Vertrauen in eine verlässliche Notfallversorgung. Im Ernstfall muss allein die medizinische Notwendigkeit zählen. Mit dieser Reform sorgen wir dafür, dass Menschen im Notfall schneller die richtige Hilfe erhalten und unsere Notaufnahmen wieder stärker für diejenigen da sein können, die sie wirklich brauchen. Genau darum geht es: Ein verlässliches Notfallsystem, das Patientinnen und Patienten Orientierung gibt und medizinische Versorgung dort bereitstellt, wo sie gebraucht wird.“