Schon über 25 Interessierte und eine engagierte kleine Runde zum Start des Diskussionsprozesses im Kreisbüro der SPD. Da wurden viele kritische, aber auch zielführende Gedanken entwickelt, wie ein solcher Programmprozess am besten zu organisieren ist und was das auch für die Arbeit im SPD–Kreisverband an der Basis unserer Partei bedeuten kann.
Aus der lebhaften, über zwei Stunden reichenden Diskussion ergab sich der Konsens, dass ein Brief an den Generalsekretär und Federführenden für den Prozess und das Ergebnis, Tim Klüssendorf, geschrieben werden soll, mit dem wir uns für einige Punkte von der Basis aus einsetzen wollen.
So muss das Programm erkennbar in einem offenen, auch nicht nur die SPD einbeziehenden Prozess entwickelt werden. Insbesondere sind dazu auch qualifizierte Zwischenergebnisse und Denkanstöße aus der Spitze der Partei und der Leitungskommission notwendig. Und entsprechendes Material für die breite Parteidiskussion.
Das Ganze ist dann vorzubereiten: ein doppelter Prozess – zum einen für einen Beschluss zu einem qualifizierten neuen Programm, d.h. mit neuen Inhalten, neuen Impulsen, neuen Perspektiven im Herbst 2027 in Leipzig, zum anderen für einen Beschluss, wie eine Programmdebatte mit einer grundsätzlichen Innen- wie Außenorientierung danach nicht beendet ist, sondern kontinuierlich weitergeführt werden kann.
Dazu muss es auch eine für alle interessierten Mitglieder offene Plattform auf Bundesebene geben, auf der diese eigene Gedanken zu „Leipzig 2027“ einstellen und auch miteinander diskutieren können.
Das Vorhaben, in so kurzer Zeit ein anspruchsvolles und wegweisendes Ergebnis in der Rolle als Regierungspartei und als Juniorpartner einer Großen Koalition zu erstellen, wurde zugleich als sehr ambitioniert bewertet, denn eine solche Konstellation hat es bisher noch nicht gegeben.
Schließlich steht nach „Leipzig 2027“ dann schon die nächste reguläre Bundestagswahl zu Beginn des Jahres 2028 an. Das GSP ist aber kein Wahlprogramm. Für Schleswig–Holstein kommt noch dazu, dass 2026/2027 auch das Landtagswahlprogramm zu entwickeln ist.
Die Partei muss deshalb auch in den Ortsvereinen wieder zum Diskutieren und Programmentwickeln zusammenkommen. Im Kreis Pinneberg wollen die Mitglieder aus der Programm-Gruppe dazu in die großen wie kleinen Ortsvereine gehen, um Basisdiskussionen anzuregen und aufzunehmen.
Auch ein nächstes Treffen ist schon vereinbart für Montag, 11. Mai, um 19.30 Uhr im Kreisbüro in Pinneberg mit den Schwerpunktthemen Künstliche Intelligenz und Demokratieentwicklung im Kontext des neuen Grundsatzprogramms.
Also: Die Programm-Ecke im SPD–Kreisbüro wird sich füllen und alle Interessierten sind dazu herzlich eingeladen.
Quelle: KV Pinneberg