SPD-Mitglieder und Sympathisant:innen diskutierten in digitaler Runde
„Deutschlands Stellung in der globalen Politik sollte nicht eine Führungsrolle im militärischen Bereich, sondern in der Diplomatie, bei Konfliktprävention und humanitärer Hilfe sein.“ Für diese Ansicht erhielt der Kreis Pinneberger SPD-Bundestagsabgeordnete jetzt viel Zuspruch in einer digitalen Diskussionsrunde mit Freundinnen und Freunden und Mitgliedern der SPD. „Unser Land hat international einen guten Ruf als Vermittler und Krisenlöser und als drittgrößte Volkswirtschaft der Welt und begehrter Wirtschaftspartner auch ein solides Standing. Daran können wir anknüpfen“, begründete der Außenpolitiker seine initiative.
Am vierten Jahrestag von Putins völkerrechtswidrigem Überfall auf die Ukraine ging es in der Diskussion auch um die Perspektiven für Ende des Krieges einen Frieden mit Russland. Deutlich wurde dabei, dass Solidarität und Hilfe für die Ukraine nicht zur Disposition stehen. Auf der Verhandlungsseite wünscht sich Stegner eine selbstbewusster auftretende Europäische Union. „Wir sollten daran arbeiten, den Vorschlag der SPD, einen europäischen Unterhändler zu benennen, der gemeinsame europäische Interessen gegenüber den USA und Russland vertritt, bald umzusetzen“, befand der Parlamentarier. Der Parteivorstand hatte eine entsprechende Initiative Anfang des Monats in einem Grundsatzpapier beschlossen.
Eine weitere Debatte entspann sich zum Thema Verteidigungsfähigkeit und um die Frage, wie die deutschen Streitkräfte ausgestattet sein müssen, um auch aktionsfähig im Rahmen von UN-Einsätzen zu sein. Diese Frage soll Gegenstand einer weiteren Diskussionsveranstaltung sein.
Als Friedenspolitiker lädt Ralf Stegner regelmäßig zur Diskussion aktueller Themen der internationalen Politik mit dem Schwerpunkt auf Abrüstung, Konfliktprävention und Krisenmanagement. Interessierte können sich gerne für den entsprechenden Verteiler anmelden unter ralf.stegner.wk@nullbundestag.de.
Quelle: KV Pinneberg