SPD-Bundestagsfraktion · 6. Mai 2026 · Nr. 83/2026 · Bildung · Familie · Senioren · Frauen und Jugend Das Bundeskabinett hat heute den Berufsbildungsbericht 2026 beschlossen. Auch auf dem Ausbildungsmarkt beeinflusst die wirtschaftliche Entwicklung die Bilanz. Weniger Ausbildungsverträge und ein rückläufiges Angebot an Stellen treffen…
SPD-Bundestagsfraktion · 6. Mai 2026 · Nr. 84/2026 · Recht und Verbraucherschutz · Bildung · Familie · Senioren · Pünktlich zum 20. Jubiläum des Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetzes (AGG) hat die Bundesregierung heute notwendige Änderungen des wichtigsten Gesetzes für den Diskriminierungsschutz vorgelegt. Das Gesetz setzt EU-Vorgaben um,…
SPD-Bundestagsfraktion · 6. Mai 2026 · Nr. 85/2026 · Forschung · Technologie · Raumfahrt und Der Haushaltsausschuss des Bundestages hat in seiner heutigen Sitzung weitere konkrete Projekte der High-Tech-Agenda entsperrt. Mit der Unterstützung von High-Tech-Regionen wird die regionale Innovationsförderung gestärkt. Die Nationale Kohorte für Längsschnittstudien…
SPD-Bundestagsfraktion · 5. Mai 2026 · Nr. 81/2026 · Recht und Verbraucherschutz innen zu internationalen Themen recherchieren und berichten – nicht bei Lokalberichterstattung. Carmen Wegge,, rechtspolitische Sprecherin//: „Meinungsfreiheit und Pressefreiheit leben davon, dass kritische Recherchen ohne Angst vor finanzieller und persönlicher Einschüchterung möglich sind. Gerade…
SPD-Bundestagsfraktion · 3. Mai 2026 · Nr. 80/2026 · Kultur und Medien Am Tag der Pressefreiheit zeichnet sich eine desolate Entwicklung für Journalist:innen weltweit ab. Die SPD-Bundestagsfraktion fordert deshalb konsequenten Schutz und eine Digitalsteuer, die den Medienstandort Deutschland und Europa sichert. Martin Rabanus, kultur- und…
